Europas Rezept für die Katastrophe: Das Von der Leyen-Programm

In einer Rede vor dem Europäischen Parlament am 18. Juli 2024 hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, die deutsche Umweltschützerin Ursula von der Leyen, ihr Programm für die nächsten fünf Jahre vorgestellt. Viele Fragen in von der Leyens Plan bleiben offen, genauso wie ihre Impfstoffkäufe per SMS. Drei Faktoren könnten dazu beitragen, die wirtschaftliche Rückständigkeit Europas im Vergleich zu den Vereinigten Staaten zu erklären: die Energiekosten, die in Europa fünf- bis zehnmal höher sind als in den USA; die größere Schwierigkeit in Europa, privates Kapital für Investitionen in Forschung und Entwicklung zu konzentrieren; und schließlich die Anziehungskraft des „verrückten Gesetzgebers“, die in Europa noch stärker ist als in den USA.Wie ist es möglich, dass von der Leyen in ihrem Amt bestätigt wurde, während die Grünen die Wahlen zum Europäischen Parlament verloren und die rechten Parteien aller Couleur sie mit großem Vorsprung gewonnen haben, wenn all diese Fakten bekannt sind? Die europäische Macht ist ein Spiegelbild ihrer beiden treibenden Kräfte – Frankreich und Deutschland -, wo die Mitte-Rechts-Parteien das gleiche Verhalten an den Tag legen: ideologische Unterwerfung unter die Linke und Verbot des Regierens durch die Rechte. Der europäische Bürger hat in der Nachkriegszeit noch nie so weit rechts gewählt. Er erntet ein Programm, das noch nie so extrem links war. Das Programm von der Leyen verdankt den Grünen (53 Abgeordnete) mehr als der rechten Mitte (188 Abgeordnete). Indem die rechte Mitte sich prinzipiell weigert, jemals mit echten Rechtsparteien zu regieren, garantiert sie, dass die Linke für immer an der Macht bleibt. Wenn das Wählen keinen Zweck mehr erfüllt, stirbt die Demokratie. zerohedge