Demokratie ist nur noch eine kollektive Halluzination?

Demokratie oder Halluzination? In der Welt wird diskutiert, ob die Demokratie in Europa nicht durch die EU-Kommission komplett ausgehebelt wurde. „Auch wenn die Demokratie kaum demokratisch ist, war sie den Eliten stets zu demokratisch. In Europa wurde mit der EU ein Bypass geschaffen: Nur die Mitglieder der EU-Kommission dürfen Gesetzesvorschläge einbringen. Diese 27 Personen werden nicht gewählt, sondern von den Regierungen der Mitgliedstaaten ernannt. Zumindest formal. In der Realität treffen diese Personalentscheidung jene Netzwerke, denen die Regierungsmitglieder ihre Karriere verdanken. 445 Millionen Menschen diskret durch 27 nicht gewählte Bürokraten politisch zu neutralisieren, ohne dass jeden Tag gegen dieses System demonstriert wird, ist ein einmaliges machiavellistisches Meisterstück. Damit das so bleibt, hat die EU Regelwerke geschaffen, die digitale Plattformen wie X verpflichten, streng gegen „Desinformation“ und „Hassrede“ vorzugehen. Sollte die EU-Kommission zu der Überzeugung kommen, dass X diese Regeln missachtet, könnte sie die Sperrung des Zugangs zu X in der gesamten EU anordnen. Was als Desinformation oder Hassrede gilt, liegt dabei in der Definitionshoheit der EU-Kommission. Hätte mein Social-Credit-Score nicht schon das Quantenlevel erreicht, auf dem negative Werte ein eigenes Leben führen, würde ich einwenden, dass die EU-Kommission selbst in der Verbreitung von Desinformation konkurrenzlos ist.“ Die politische Strategie, die vielschichtigen gesellschaftlichen Debatten in ein simples Dichotomiemodell von Gut und Böse zu transformieren, hat sich bewährt. Artikel in der WELT von Thomas Glavinic. Im ZDF wird berichtet, dass wir unsere Industrie gegen die Wand fahren. Ein Autozulieferer kürzt ein Viertel der Jobs, der andere meldet Insolvenz an. Stahlkonzerne schreiben rote Zahlen. Kein Tag ohne Hiobsbotschaften. Firmen wie Herrenknecht werden zitiert, die lieber im Ausland investieren, weil die Bürokratie in Deutschland am Limit sei. Kritiker kommen in der Reportage zu Wort und dürfen das bisher Unsagbare in die Kamera sprechen: „Habeck macht die Wirtschaft kaputt!“ Und dann hören wir Wirtschaftsratschläge für Deutschland aus Griechenland. zdf Doku – “Made in Germany” am Ende?