Im Rahmen ihrer Strategie für den digitalen Binnenmarkt stellte die Europäische Kommission ihre Pläne vor, um Wirtschaft, KMU, Forschung und Behörden in der EU dabei zu unterstützen, neue Technologien optimal zu nutzen. Damit fördert sie die Digitalisierung von Unternehmen aus allen Branchen und der entsprechenden Dienstleistungen und schafft – gestützt auf strategische Partnerschaften und Netze – neue Investitionsanreize. Zudem schlägt die Kommission konkrete Maßnahmen vor, um die Entwicklung gemeinsamer Standards in Schwerpunktbereichen wie den 5G-Kommunikationsnetzen zu beschleunigen und die öffentlichen Dienste zu modernisieren.
Die Pläne der Kommission sehen als erstes Ziel unter anderem die Einrichtung einer Europäischen Cloud vor. Damit wird eine virtuelle Umgebung geschaffen, in der Europas 1,7 Millionen Forscher und 70 Millionen Fachkräfte in Wissenschaft und Technologie große Mengen an Forschungsdaten speichern, verwalten, auswerten und wiederverwenden können (Pressemitteilung).
Andrus Ansip, Vizepräsident für den digitalen Binnenmarkt, erklärte dazu: „Die industrielle Revolution unserer Zeit ist digital. Wir müssen Technologien wie Cloud-Computing, datengesteuerte Wissenschaft und das Internet der Dinge so fördern, dass wir deren Potenzial voll ausschöpfen. Da viele Unternehmen den gesamten Binnenmarkt nutzen wollen, sollten die öffentlichen Verwaltungen mit dem Bedarf an elektronischen Dienstleistungen Schritt halten – indem sie Dienste anbieten, die digital, offen zugänglich und grenzübergreifend angelegt sind. Im digitalen Zeitalter ist die EU die anzustrebende Größenordnung.“
Günther H. Oettinger, EU-Kommissar für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, ergänzte: „Viele europäische Unternehmen sind äußerst wettbewerbsfähig und in wichtigen Sektoren auch weltweit führend. Europa kann seine führende Rolle aber nur behaupten, wenn sich die Unternehmen erfolgreich und rasch der Digitalisierung öffnen. Mit unseren Vorschlägen wollen wir dafür sorgen, dass dies auch geschieht. Hierfür sind gemeinsame Anstrengungen in ganz Europa notwendig, um die Investitionen anzulocken, die wir für das Wachstum der digitalen Wirtschaft benötigen.“
Elżbieta Bieńkowska, EU-Kommissarin für den Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, hierzu: „Digital- und Realwirtschaft sind nicht mehr zu trennen. Wir müssen in digitale Technologien in Bereichen wie der modernen Fertigungstechnik, der intelligenten Energie, dem automatisierten Fahren oder dem elektronischen Gesundheitswesen investieren und in diesen Technologien führend werden.“
Digitalisierung der gesamten Wirtschaft
Zwar haben digitale Technologien und Verfahren in vielen Teilen der Wirtschaft rasch Eingang gefunden, doch müssen die europäischen Unternehmen, unabhängig von ihrer Branche und ihrer Größe, die digitalen Möglichkeiten auch tatsächlich nutzen, um weltweit wettbewerbsfähig zu bleiben. Insbesondere traditionelle Sektoren (wie Bauwesen, Agro- und Ernährungswirtschaft, Textilien oder Stahl) sowie KMU haben bei der Digitalisierung noch Nachholbedarf. Jüngsten Studien zufolge könnten die Unternehmen in Europa durch die Digitalisierung ihrer Produkten und Dienstleistungen Umsatzsteigerungen von mehr als 110 Mrd. EUR pro Jahr erzielen.
Einige Mitgliedstaaten haben bereits Strategien gestartet, um die Digitalisierung der Industrie zu unterstützen. Um eine Fragmentierung der Märkte zu vermeiden und von den Vorteilen der digitalen Entwicklungen – wie dem Internet der Dinge – profitieren zu können, bedarf es jedoch eines umfassenden Konzepts auf europäischer Ebene.
Im Rahmen dieses Konzepts wird die Kommission
- die Koordinierung nationaler und regionaler Initiativen zur Digitalisierung der Wirtschaft unterstützen und EU-weit mit allen Beteiligten im ständigen Dialog bleiben. Gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und den Unternehmen wird hierfür eine entsprechende Koordinierungsstruktur geschaffen.
- Investitionen in öffentlich-private Partnerschaften der EU in den Mittelpunkt stellen und nachdrücklich befördern, dass die Möglichkeiten, die der EU-Investitionsplan und die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds bieten, genutzt werden.
- 500 Mio. EUR in ein unionsweites Netz von Technologie-Exzellenzzentren (sog. „Digital Innovation Hubs“) investieren, in denen Unternehmen digitale Innovationen testen und sich beraten lassen können.
- mit großen Pilotprojekten Technologien fördern, die für das Internet der Dinge, die moderne Fertigungstechnik und Technologien in den Bereichen intelligente Städte und Häuser, vernetzte Fahrzeuge und mobile Gesundheitsdienste benötigt werden.
- Rechtsvorschriften verabschieden, die auch in Zukunft Bestand haben werden und den freien Datenfluss unterstützen sowie gleichermaßen für klare Eigentumsverhältnisse sorgen, wenn es um die Daten geht, die durch Sensoren und intelligente Geräten generiert werden. Darüber hinaus wird die Kommission auch die Regelungen überprüfen, die sich auf Sicherheits- und Haftungsfragen von autonomen Systemen beziehen.
- eine Agenda für die berufliche Qualifizierung in der EU vorlegen, die die Menschen dabei unterstützt, die Fähigkeiten zu erlangen, die sie für die Arbeitsplätze im digitalen Zeitalter benötigen.
Teil dieses Pakets ist auch die Europäische Cloud-Initiative (Pressemitteilung), die dazu beitragen wird, dass Europa in der datengesteuerten Wirtschaft eine Führungsrolle einnehmen wird.
Insgesamt dürften mit den heute vorgelegten Plänen mehr als 50 Mrd. EUR an öffentlichen und privaten Investitionen für die Digitalisierung der Industrie mobilisiert werden.
Prioritäre Normen als Anreize für die digitale Innovation
Im digitalen Binnenmarkt sollten unzählige vernetzte Geräte (Telefone, Computer, Sensoren u. a.) unabhängig von Hersteller, technischen Merkmalen oder Herkunftsland sicher und nahtlos miteinander kommunizieren können. Hierfür benötigen sie eine gemeinsame Sprache, das heißt: gemeinsame Standards.
Um diese Standardisierung zu beschleunigen, schlägt die Kommission konkrete Maßnahmen vor:
- fünf Schwerpunktbereiche, an denenIndustrie und Standardisierungsgremien arbeiten: 5G, Cloud-Computing, Internet der Dinge, Daten-Technologien und Cybersicherheit.
- Kofinanzierung von Prüfungen und Versuchen im Zusammenhang mit Technologien zur Beschleunigung der Standardisierung, unter Einbeziehung der einschlägigen öffentlich-privaten Partnerschaften. Auf diese Weise stehen Standards zeitnah zur Verfügung und können so Innovationen und Wirtschaftswachstum befördern.
Dieses schnellere und stärker zielgerichtete Konzept beschleunigt auch die Entwicklung und Einführung von Technologien, etwa in den Bereichen intelligente Netze, mobile Gesundheitsdienste, vernetzte Fahrzeuge und in anderen Sektoren. Die EU plant, die Beteiligung europäischer Experten an internationalen Standardisierungsentscheidungen zu unterstützen, um einen Beitrag dazu zu leisten, dass europäische Ideen in globale Lösungen Eingang finden.
Digitale öffentliche Dienste
Die Menschen und Unternehmen profitieren bisher nur bedingt von den Vorteilen digitaler öffentlicher Dienste, die ihnen eigentlich in der gesamten EU nahtlos zur Verfügung stehen sollten. Mit dem heute vorgestellten eGovernment-Aktionsplan werden die digitalen öffentlichen Dienste modernisiert und die Attraktivität der EU als Ort zum Wohnen, Arbeiten und Investieren erhöht.
Die Kommission hat 20 Maßnahmen vorgestellt, die bis Ende 2017 angepackt werden sollen. Sie wird insbesondere
- eine zentrale digitale Schnittstelle einrichten, über die Nutzer alle Informationen, Hilfestellungen und Problemlösungsdienste abrufen können, die sie benötigen, um grenzübergreifend effizient tätig sein zu können.
- alle Unternehmens- und Insolvenzregister verknüpfen und sie mit dem europäischen e-Justizportal verbinden, das zu einer zentralen Anlaufstelle ausgebaut wird.
- zusammen mit den Verwaltungen ein Pilotprojekt durchführen, bei dem der Grundsatz der einmaligen Erfassung bei grenzübergreifend tätigen Unternehmen angewandt wird. Damit müssen Unternehmen die Formalitäten nur in einem EU-Land erledigen, auch wenn sie in anderen Mitgliedstaaten tätig sind.
- die EU-Mitgliedstaaten bei der Entwicklung grenzübergreifender elektronischer Gesundheitsdienste, wie z. B. elektronischer Verschreibungen und elektronischer Patientenakten, unterstützen.
- den Übergang zur elektronischen Auftragsvergabe und zu elektronischen Signaturen („e-procurement“, „e-signatures“) sowie die Umsetzung des Grundsatzes der einmaligen Erfassung bei der öffentlichen Auftragsvergabe beschleunigen.
Hintergrund
Die heute vorgestellten Initiativen sind die ersten industrie-bezogenen Maßnahmen im Rahmen der Strategie für den digitalen Binnenmarkt – wie von Präsident Juncker in Paris im Oktober 2015 (Rede) angekündigt.
Bereits im Dezember 2015 wurden erste Vorschläge zum Urheberrecht (Pressemitteilung) und zu digitalen Verträgen (Pressemitteilung) verabschiedet, im Februar 2016 folgte dann der Entwurf eines Beschlusses zur Frequenzkoordinierung (Pressemitteilung). Die Strategie für den digitalen Binnenmarkt sieht 16 Initiativen vor, die bis zum Ende dieses Jahres vorgestellt werden sollen.
Die Kommission bemüht sich laufend und mit großem Ehrgeiz darum, die Wirtschaft mit Projekten zu unterstützen, wie beispielsweise mit der Strategie für den Binnenmarkt, dem Investitionsplan, der Energieunion, der Kapitalmarktunion und der Kreislaufwirtschaft.
Weitere Informationen
Fragen und Antworten zu den Maßnahmen für die Digitalisierung der europäischen Wirtschaft
