Die systemischen Korruptionsmuster sind nicht bloß theoretisch – sie haben sich während Covid in Echtzeit abgespielt und die menschlichen Kosten...
Überwachung
Nach der teilweisen Ablehnung des „Sicherheitspakets“ im Bundesrat muss nun der Vermittlungsausschuss ran. Die Union stellt dazu auch Forderungen, die...
Richter i.R. Thomas-Michael Seibert diagnostiziert in einem Gastbeitrag, dass die Gesetzgebung zu einer Maßnahmengesetzgebung verkommen ist, die nicht mehr bürgerbezogen,...
In Brüssel braut sich etwas zusammen, das vielen nicht bewusst ist. Parlament und Kommission haben beschlossen, sämtliche Vermögensgegenstände der europäischen...
Die politische Reaktion auf die Krise an der Südgrenze der USA ist die Fortsetzung der von beiden Parteien getragenen „intelligenten...
Das WEF und Sein Scholz! Nachdem Olaf Scholl bei #Rheinmetall über die #Munitionsfabrik für #Ukraine gejubelt hat, geht es munter...



