Kognitive Kriegsführung der EU + Nato

Die immer intensivere Manipulation, Zensur und Gleichrichtung der Medien ist Teil der „kognitiven Kriegsführung“ der Nato. Jüngste Eskalationsstufen in diesem Kampf der Militärs um die Köpfe sind eine schnelle Eingreiftruppe der EU für „hybride Bedrohungen“ und das Fußball-Sponsoring der Waffenschmiede Rheinmetall. Perfider ist jedoch das Agieren auf dem Schlachtfeld Schule. Hinweis: Weil es über dieses stark unterbelichtete Thema so viel zu berichten gibt, ist es ein längerer Beitrag geworden. Wer unterwegs die Geduld verliert, findet im Fazit eine Liste von Indizien und Belegen dafür, dass Militär und Geheimdienste regelmäßig im Hintergrund dabei sind, wenn den Regierenden unbequeme Informationen und Meinungen zensiert und deren Verbreiter diskreditiert werden. Am 20. Mai hat Norbert Häring hier darüber berichtet, welche Rolle die großen Nachrichtenagenturen DPA, APA und AFP für die Gleichrichtung der Berichterstattung deutschsprachiger Medien durch Faktenchecks spielen und wie das US-Militär dabei mitwirkt. Am 23. Mai 2024 hielt Susanne Lackner, stellvertretende Vorsitzende der österreichischen Medienaufsicht Komm Austria, auf einer Veranstaltung der APA einen Vortrag, in dem sie Plattformbetreiber über ihre Verpflichtungen zur Bekämpfung von Desinformation aufgrund des Digital Services Act (DSA) informierte. Bemerkenswert offen sprach sie den militärischen Hintergrund dieser Verpflichtungen an: „Es gibt die Einflussnahme auf Informationen, man spricht vom hybriden Charakter von Desinformation. Das heißt, die Desinformation ist ein Mittel der Kriegsführung.“ Die  FDP-Fraktion im Bundestag hat – wie berichtet – die Einrichtung eines Zentrums für hybride Kriegsführung gefordert.  „Hybride Kriegsführung“ ist eine Begriffsneuschöpfung der Militärs und bedeutet psychologische Kriegsführung, altmodisch auch als Kriegspropaganda bezeichnet. Was hat die Ampel vor? Der EU-Rat hat am 21. April einen Handlungsrahmen für die Aufstellung und Entsendung zivil-militärischer Schneller hybrider Eingreifteams (Hybride Rapid Response Teams) beschlossen.Wenn eine Regierung sich einer hybriden Bedrohung ausgesetzt sieht, also zum Beispiel in den sozialen Medien und auf der Straße heftig kritisiert wird – wie zum Beispiel seinerzeit durch die Gelbwesten in Frankreich oder die Corona-Maßnahmenproteste – dann können sie diese Teams anfordern, welche die „relevante zivile und militärische Expertise“ bündeln. In Helsinki betreiben NATO und EU-Kommission gemeinsam ein Zentrum gegen hybride Bedrohungen, das ausländische Propagandaangriffe abwehren soll. propaganda-zensur-rapid-response-congnitive-warfare